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Allgemeine Geschäftsbedingungen(AGB´s)

Die nachfolgenden AGB´s sind ab 1.7.2016 gültig und ersetzen sämtliche abweichende,vorherige Vereinbarungen.
Die vorliegende AGB´s basieren auf den AGB´s der Ingenieurbüros Österreichs (Fachverband Ingenieurbüros) und gelten, sofern nicht anders angemerkt, zwischen Unternehmern (B2B).


1.) Geltung der AGB´s und deren Abweichungen
a) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB´s) gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge zwischen dem Auftraggeber in seiner
Eigenschaft als Unternehmer und dem Auftragnehmer Firma Ing. Dersch Christian kurz DCD genannt.
b) Abweichungen von diesen Bedingungen und insbesondere auch Bedingungen des Auftraggebers gelten
nur, wenn sie von der Firma DCD ausdrücklich und schriftlich anerkannt und bestätigt werden.
c) Bei Verträgen mit Verbrauchern (B2C) im Sinne des KSchG idgf gehen die Bestimmungen dieses Gesetzes den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

2.) Angebote / Absprachen
a) Die Angebote der Frima DCD sind, sofern nichts anderes angegeben ist, freibleibend und zwar hinsichtlich
aller angegebenen Daten einschliesslich des Honorars.
b) Enthält eine Auftragsbestätigung der Firma DCD Änderungen gegenüber dem Auftrag, so gelten
diese als vom Auftraggeber genehmigt, sofern dieser nicht unverzüglich schriftlich widerspricht.
c) Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform.
d) Schriftlich übermittelte Angebote gelten, sofern
nicht anders angeben, 30 Kalendertage ab Ausstellungsdatum.

3.) Auftragserteilungen
a) Art und Umfang der vereinbarten Leistungen ergeben sich aus Vertrag, Vollmacht und aus den AGB´s der Firma Design&Construct Dersch kurz DCD genannt.
b) Änderungen und Ergänzungen des Auftrags bedürfen
der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer(DCD) um Gegenstand des vorliegenden Vertragsverhältnisses zu werden.
c) Die Frima DCD verpflichtet sich zur ordnungsgemässen Durchführung des ihm erteilten Auftrags
nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit.
d) Das Ingenieurbüro kann zur Vertragserfüllung andere entsprechend Befugte heranziehen und diesen
im Namen und für Rechnung des Auftraggebers Aufträge erteilen. DCD ist jedoch verpflichtet, den Auftraggeber von dieser Absicht schriftlich zu verständigen und dem Auftraggeber die Möglichkeit einzuräumen, dieser Auftragserteilung
an einen Dritten binnen 10 Tagen zu widersprechen.
e) DCD kann auch zur Vertragserfüllung andere entsprechend Befugte als Subplaner heranziehen
und diesen im Namen und für Rechnung der Frima DCD Aufträge erteilen. DCD ist jedoch verpflichtet den Auftraggeber
schriftlich zu verständigen, wenn es beabsichtigt, Aufträge durch einen Subplaner durchführen zu
lassen, und dem Auftraggeber die Möglichkeit einzuräumen, dieser Auftragserteilung an den Subplaner
binnen einer Woche zu widersprechen; in diesem Fall hat DCD den Auftrag selbst durchzuführen.

4.) Gewährleistung und Schadenersatzansprüche
a) Gewährleistungsansprüche können nur nach Mängelrügen erhoben werden, die ausschließlich durch
eingeschriebenen Brief binnen 14 Tage ab Übergabe der Leistung oder Teilleistung zu erfolgen hat.
b) Ansprüche auf Wandlung und Preisminderung sind ausgeschlossen. Ansprüche auf Verbesserung bzw.
Nachtrag des Fehlers sind vom Auftragnehmer DCD innerhalb angemessener Frist, die im allgemeinen
ein Drittel der für die Durchführung der Leistung vereinbarten Frist betragen soll, zu erfüllen. Ein Anspruch auf Verspätungsschaden kann innerhalb dieser Frist nicht geltend gemacht werden.
c) DCD hat seine Leistungen mit der von ihm als Fachmann zu erwartenden Sorgfalt zu erbringen.
d) Hat die Frima DCD in Verletzung seiner vertraglichen Pflichten dem Auftraggeber schuldhaft einen Schaden zugefügt, ist dessen Haftung für den Ersatz des dadurch verursachten Schadens – wenn im Einzelfall nicht anders geregelt - bei leichter Fahrlässigkeit wie folgt begrenzt:

1) bei Rücktritt und bei Personenschäden ohne Begrenzung
2) in allen anderen Fällen mit folgenden Begrenzungen:
- bei einer Auftragssumme bis
250.000,00 Euro: höchstens 12.500,00 Euro.
- bei einer Auftragssumme über
250.000,00 Euro: 5 % der Auftragssumme,
jedoch höchstens 750.000,00 Euro.
e) Die Haftung bei Folgeschäden und entgangenem Gewinn ist auch bei grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen,
sofern dies im Einzelfall nichts anderes geregelt ist.

5.) Rücktritt von Verträgen
a) Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur aus wichtigem Grund zulässig.
b) Bei Verzug der Firma DCD mit einer Leistung ist ein Rücktritt des Auftraggebers erst nach Setzen
einer angemessenen Nachfrist möglich; die Nachfrist ist mit eingeschriebenem Brief zu setzen.
c) Bei Verzug des Auftraggebers bei einer Teilleistung oder einer vereinbarten Mitwirkungstätigkeit, der
die Durchführung des Auftrages durchDCD unmöglich macht oder erheblich behindert, ist der Auftragnehmer DCD  zum Vertragsrücktritt berechtigt.
d) Ist DCD zum Vertragsrücktritt berechtigt, so behält dieses den Anspruch auf das gesamte
vereinbarte Honorar, ebenso bei unberechtigtem Rücktritt des Auftraggebers.Weiters findet §1168 ABGB Anwendung; bei berechtigtem Rücktritt des Auftraggebers sind von diesem die vom Auftragnehmer erbrachten Leistungen zu honorieren.

6.) Honorar / Leistungsumfang / Zusatzleistungen / Leistungsänderungen / Leistungsunterbrechungen
a) Sämtliche Honorare sind mangels abweichender Angaben in EURO erstellt.
b) In den angegebenen Honorarbeträgen ist die Umsatzsteuer
(Mehrwertsteuer) nicht enthalten, diese
ist gesondert vom Auftraggeber zu bezahlen.
c) Die Kompensation mit allfälligen Gegenforderungen, aus welchem Grunde auch immer, ist unzulässig.
d) Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind die vom Fachverband Ingenieurbüros herausgegebenen
Unverbindlichen Kalkulationsempfehlungen Vertragsinhalt.
e) Sofern nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart ist, hat die Zahlung ohne Abzüge binnen 14 Tagen
ab Rechnungslegung auf das vom Auftragnehmer DCD genannte Konto einer Bank mit inländischer
Niederlassung zu erfolgen.
Im Fall des Zahlungsverzuges sind Zinsen in Höhe von 9,2 % per anno über dem Basiszinssatz der EZB zuzüglich Mahnspesen zu entrichten.
f) Als Zusatzleistungen gelten all jene Leistungen, welche nicht im angebotenen Leistungsumfang enthalten
sind, jedoch vom Auftraggeber gesondert gefordert, gewünscht oder bestellt werden bzw.
sich aus den folgenden Punkten ergeben.
1. Werden auf Veranlassung oder mit Zustimmung des Auftraggebers Varianten aller Art
für Einzelbereiche, egal ob nach gleichen, ähnlichen oder verschiedenen Anforderungen
erstellt, so werden die dadurch verursachten Mehraufwendungen des Auftragnehmers
nach tatsächlichem Zeitaufwand berechnet.
2. Werden auf Veranlassung oder mit Zustimmung des Auftraggebers Änderungen (Mehrfachbearbeitungen)
infolge von Umständen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat und welche eine Neubearbeitung oder Umarbeitung
von bereits erbrachten Leistungen nach sich ziehen, erbracht so werden die dadurch
verursachten Mehraufwendungen des Auftragnehmers nach tatsächlichem Zeitaufwand berechnet.
3. Sind Leistungen für die notwendige Vervollständigung von vom Auftraggeber oder Dritten beigestellten Bestandsunterlagen unumgänglich, so werden die dadurch verursachten Mehraufwendungen des Auftragnehmers
nach tatsächlichem Zeitaufwand berechnet.
4. Wird die Leistungserbringung durch Umstände, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, vorübergehend unterbrochen bzw. verzögert und dauert diese Unterbrechung bzw. Verzögerung mehr als 3 Monate, werden
die dadurch verursachten Mehraufwendungen des Auftragnehmers für den neuerlichen Leistungsstart nach tatsächlichem Zeitaufwand berechnet.

7.) Erfüllungsort / Auftragsabwicklung
Erfüllungsort für alle Büroleistungen falls nicht anders vereinbart  ist der Hauptsitz der
Firma Design&Construct Dersch in 5303 Thalgau/Holzingerstrasse 6.

8.) Geheimhaltung
a) Die Firma DCD ist zur Geheimhaltung aller vom Auftraggeber erteilten Informationen verpflichtet.
b) DCD ist auch zur Geheimhaltung seiner Planungstätigkeit verpflichtet, wenn und solange
der Auftraggeber an dieser Geheimhaltung ein berechtigtes Interesse hat.
Nach Durchführung des Auftrages ist DCD berechtigt, das vertragsgegenständliche Werk gänzlich oder teilweise
zu Werbezwecken zu veröffentlichen, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart ist.

9.) Schutz der Pläne(Zeichnungen sowie Modelldateien)
a) Die Firma DCD  behält sich alle Rechte und Nutzungen an den von ihm erstellten Unterlagen (insbesondere
Pläne, Prospekte, technische Unterlagen) vor.
b) Jede Nutzung (insbesondere Bearbeitung, Ausführung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche
Vorführung, Zurverfügungstellung) der Unterlagen oder Teilen davon ist nur mit ausdrücklicher
Zustimmung der Firma DCD zulässig. Sämtliche Unterlagen dürfen daher nur für die bei Auftragserteilung
oder durch eine nachfolgende Vereinbarung ausdrücklich festgelegten Zwecke verwendet werden.
c) DCD ist berechtigt, der Auftraggeber verpflichtet, bei Veröffentlichungen und Bekanntmachungen
über das Projekt den Namen (Firma, Geschäftsbezeichnung) des Auftragnehmers DCD anzugeben.
d) Im Falle des Zuwiderhandelns gegen diese Bestimmungen zum Schutz der Unterlagen hat DCD Anspruch auf eine Pönale in Höhe des doppelten angemessenen Entgelts der unautorisierten Nutzung, wobei die Geltendmachung eines
darüber hinausgehenden Schadenersatzanspruches vorbehalten bleibt. Diese Pönale unterliegt nicht
dem richterlichen Mäßigungsrecht. Die Beweislast, dass der Auftraggeber nicht die Unterlagen des Auftragnehmers DCD genutzt hat, obliegt dem Auftraggeber.

10.) Gerichtsstand
a) Für Verträge zwischen Auftraggeber und dem Auftragnehmer DCD kommt ausschließlich österreichisches Recht
zur Anwendung.
b) Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts am Sitz der
Firma Ing. Dersch Christian(DCD) vereinbart.